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KOMMENTAR: Herr Ministerpräsident, das ist jämmerlich und unwürdig!

Sachsen ist derzeit das am schlimmsten von der Corona-Pandemie gebeutelte Bundesland. Anlässlich der Verlängerung des Lockdowns bis Anfang Februar interviewte die Chemnitzer „Freie Presse“ den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer. Unser Redakteur Bernd hat die umstrittenen Aussagen des Regierungschefs kommentiert.

Ministerpräsident Kretschmer schob im Interview mit der "Freien Presse" die Schuld an der sächsischen Corona-Situation anderen in die Schuhe. (Archivbild)

Herr Minsiterpräsident, das ist jämmerlich und unwürdig!

Seit nunmehr 10 Monaten tobt die Corona-Virus-Pandemie in Deutschland. Während Sachsen in der ersten Welle glimpflich davongekommen ist, bildet der Freistaat seit nunmehr über 8 Wochen den schlimmsten Hotspot innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und etliche sächsische Landkreise finden sich unter den Top-Ten der Inzidenzzahlenliste.

Schon seit dem Frühjahr und dem Abklingen der ersten Infektionswelle warnten anerkannte Epidemiologen und Virologen davor, dass im Herbst alles noch viel schlimmer kommen würde, wenn man nicht geeignete Maßnahmen ergreifen würden. Nicht nur Prof. Dr. Christian Drosten warnte eindringlich davor die kommende zweite Welle auf die leichte Schulter zu nehmen. Massiv ansteigende Infektionszahlen, überlastete Krankenhäuser und hohe Sterberaten wurden vorausgesagt.

Doch anstatt auf die strenge Einhaltung der Hygienemaßnahmen zu drängen und Verstöße gegen die Auflagen konsequent durch die Ordnungskräfte ahnden zu lassen, ließ die sächsische Polizei Coronaleugner, Reichsbürger und rechtsextreme Demokratiefeinde unbehelligt ungenehmigte Versammlungen an sächsischen Bundesstraßen abhalten, Hygienemaßnahmen boykottieren und das ganze Bundesland in Verruf bringen. Als wäre das nicht schon genug, besuchte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer am 16. Mai die Corona-Leugner auf einer ihrer Demonstrationen in Dresden, ließ sich beschimpfen und beleidigen und verzichtete aus Respekt gegenüber den Demonstranten sogar noch auf wichtige Schutzmaßnahmen.

Nur einige Wochen später, am 26. Juni, traf sich der Regierungschef auch noch mit den führenden Köpfen der deutschen Coronaleugner-Szene, deren Thesen durch die wissenschaftliche Community zu diesem Zeitpunkt längst widerlegt waren. Funktionierende und vorallem sozial barrierefreie Konzepte für Homeschooling, die Absicherung der Lehre an den Universitäten oder die Verstärkung der Klinikkapazitäten wurden jedoch nur unzureichend entwickelt. Selbst, als sich das Infektionsgeschehen im Herbst drastisch zuspitzte, war es Kretschmer der die warnenden Experten öffentlich als Hysteriker bezeichnete und sich im Bund-Ländertreffen am 14. Oktober vehement gegen frühzeitige Gegenmaßnahmen sperrte.

Und nun? Das Kind ist in den Brunnen gefallen! Sachsen hat mit Abstand die höchsten Inzidenzzahlen, eine massive Übersterblichkeit und eine Besserung zeichnet sich trotz wochenlangem Lockdown nicht ab. Das ist die von Fachleuten vor Monaten schon prophezeite Quittung für den laxen Umgang der sächsischen Politik mit der Corona-Pandemie. Und anstatt sein Scheitern einzugestehen, beschwert sich der Ministerpräsident im Interview mit der Freien Presse darüber, dass er nicht genug informiert worden sei und dass wir die Pandemie nicht ernst genug genommen hätten.

Herr Kretschmer, nicht wir haben die Pandemie nicht ernst genommen, sondern Sie und ihre Gesprächspartner der Coronaleugner-Szene. Hätten Sie die Warnungen der Experten im Sommer ernst genommen und hätten Sie sich hinter den großen Teil der Sächsinnen und Sachsen gestellt, die die Pandemie ernst nehmen und die Schutzmaßnahmen diszipliniert einhalten, dann hätten viele Kranke und Tote und große wirtschaftliche Schäden vermieden werden können. Doch Sie verhöhnen mit ihren Worten nicht nur die unnötigen Opfer der Pandemie, sondern unternehmen den niederträchtigen Versuch, die Schuld für ihr Versagen anderen in die Schuhe zu schieben. Das ist jämmerlich und eines Ministerpräsidenten unwürdig!

Als weltoffener und um Selbstreflexion bemühter Mensch ist es mir – egal, wie unzufrieden ich mit der aktuellen Politik auch sein mag – völlig unbegreiflich, wie man auf die Idee kommen kann, dass eine rassistische und rechtsextreme Partei wie die AfD auch nur im Ansatz eine Alternative sein kann.

Chemnitz trägt seit langem einen ganz besonderen Titel: Größter Regionalbahnhof Deutschlands! Nun, das ist nichts auf das man stolz sein könnte, denn immerhin ist mit diesem zweifelhaften Titel die Abkoppelung von etwa 1,2 Millionen Menschen in der Region vom Fernverkehr verbunden, aber immerhin, es ist ein Titel. Weil seit kurzem ein neuer Titel, nämlich der der Europäischen Kulturhauptstadt 2025 hinzugekommen ist, bleibt für den alten Schmuddel-Titel, den man immerhin schon seit 2006 trägt, kein Platz mehr.

Schon vor der Eröffnung des Kunstfestivals GEGENWARTEN | PRESENCES haben einige Künstler mit ihren Beiträgen kontroverse Diskussionen ausgelöst. Einer der am heftigsten kritisierten Beiträge ist der des Peng! Kollektivs unter dem Titel "Antifa - Mythos und Wahrheit". Die Kommentatoren überschlagen sich regelrecht in ihren Anfeindungen und offenbaren damit, dass Peng! ins Schwarz-Braune getroffen hat.

Für Chemnitz wäre der Erhalt des Galeria Kaufhof Warenhauses sicher eine gute Sache und es zeigt, dass das Kaufhaus im Chemnitzer Zentrum an sich so schlecht nicht laufen kann. Jedoch ist das dahinter stehende Signal fatal:

Unser Redakteur Wieland erklärt euch in diesem Beitrag die Funktionsweise der Corona-Warn-App, und versucht, die Ängste und Bedenken, die ihr deswegen vielleicht habt, auszuräumen.